Musterbrief an Landgericht Hamburg bzgl. Beschluss vom 18. November (Az. 310 O 402/16)

gistfile1.txt

https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Gericht-bestaetigt-Haftung-fuer-Urheberrechtsverletzungen-auf-verlinkten-Seiten/Musterbrief/posting-29616440/show/

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne würde ich über ihren Beschluss vom 18. November (Az. 310 O 402/16) auf meiner Internetseite berichten. Im Rahmen der Berichterstattung möchte ich auch einen Link auf ihre Rechtsprechungsdatenbank hinterlegen, damit sich die Leser meines Berichts ein Bild über die Rechtsprechung ihres Hauses machen können.

Da ich nicht über Einsicht in alle ihre Vertragsangelegenheiten habe und somit nicht feststellen kann, ob für manche Medien auf ihrer Seite die Nutzungsrechte evtl. zeitlich beschränkt waren, komme ich auf diesem Wege meiner Pflicht zur Nachforschung nach und möchte mir von Ihnen als Seitenbetreiber eine Versicherung an Eides statt einholen, dass sie die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung haben.

Zur Vermeidung späterer Rechtsnachteile bitte ich hiermit im Sinne ihres o.g. Beschlusses um schriftliche Bestätigung, dass zum derzeitigen Zeitpunkt sämtliche auf den von ihnen verwalteten Internetseiten verwendeten Medien und Texte frei von Rechten Dritter sind. Weiterhin bitte ich um unaufgeforderte Bestätigung des Fortbestehens der Rechtmäßigkeit, sofern sie Inhalte ändern oder ergänzen.
Mit freundlichen Grüßen,

Beachte auch, dass obwohl sie schreiben, ohne Cookies auszukommen, tatsächlich drei gesetzt werden. Oh, und die Bilder tragen zwar einen Urhebervermerk, aber die rechtliche Situation ist nicht klar - freie Lizenz? Nutzung mit Genehmigung? Wikimedia Commons?